Die Staatenlosen

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Pass
Fotoquelle: Pixabay

Sie leben in Österreich, studieren hier und fühlen sich zuhause – haben aber weder die österreichische Staatsbürgerschaft, noch die eines anderen Landes. Zwei Menschen über die Staatenlosigkeit.

Als ich Naim* frage, woher er kommt, antwortet er: „Aus dem Niemandsland.“ Naim ist Flüchtling, in seinen Dokumenten ist Afghanistan als sein Herkunftsland angeführt. Dennoch bezeichnet er sich als staatenlos. „Den Behörden in Wien habe ich gesagt, dass ich ursprünglich aus Afghanistan komme", erzählt der 25-Jährige. "Dokumente, um das zu beweisen, habe ich aber keine." In seinem Fremdenpass steht keine Staatsangehörigkeit, das führt oft zur Verwirrung. Er bezeichnet seine Situation als „ganz typisch“ für viele AfghanInnen, die in Österreich leben.

Naim wohnt mittlerweile seit drei Jahren in Wien und fühlt sich hier wohl. Mit dem Begriff „Zuhause“ tut er sich trotzdem schwer. Wo seine Heimat liegt, kann er nicht eindeutig sagen. Er ist im Iran in einer afghanischen Flüchtlingsfamilie geboren und aufgewachsen, einen afghanischen Pass bekam er nie, weil seine Familie ohne Dokumente geflüchtet ist. Deswegen durfte er auch nicht um die iranische Staatsbürgerschaft ansuchen. Keine Arbeitserlaubnis, kein Anspruch auf soziale Leistungen: Naim ist überall staatenlos.  

Staatenlos=Chancenlos?

Naim ist einer von 13.219 Personen in Österreich, die nach den Angaben der Statistik Austria zu Jahresbeginn 2017 als „staatenlos”, mit „unbekannter Staatsangehörigkeit” oder mit „ungeklärter Staatsangehörigkeit“ registriert sind. Kurz vor seinem Uni-Abschluss im Iran realisiert der 25-Jährige, dass er nach Afghanistan abgeschoben werden könnte, da sein Aufenthaltstitel nur für die Uni gilt. In diesem Moment trifft er seine Entscheidung: Er möchte nach Österreich. Insgesamt dauert seine Reise ein Jahr. Weil er keine Papiere hat, kann er nicht einfach in den Flieger steigen. Deswegen macht er sich auf den Weg in die Türkei. An der iranisch-türkischen Grenze wird er verprügelt, landet im Krankenhaus. Der Versuch, mit einem Schlauchboot nach Griechenland zu kommen, scheitert. Daraufhin verbringt Naim ein halbes Jahr lang im Gefängnis, erst danach gelingt es ihm, nach Österreich zu kommen.

Verräter in der Heimat - staatenlos in Österreich

Auch Elnara Zülfüqarova ist staatenlos. Vor neun Jahr flieht die heute 22-Jährige gemeinsam mit Ihren Eltern und ihrer Oma aus Aserbaidschan. Korruption ist der Grund dafür. "Mein Vater wurde zwei Mal in der Nacht auf der Straße zusammengeschlagen", erzählt die Studentin. "Da wurde uns klar, dass wir fliehen müssen."

Mit der Flucht nach Europa wird ihr Leben nicht einfacher. „Uns wurde die aserbaidschanische Staatsbürgerschaft entzogen.“ In Österreich und in den Niederlanden wurde ihr Asylantrag mehrmals abgelehnt. Nach jahrelangem Kampf erhielt die Familie schlussendlich ein Bleiberecht in Österreich. Österreichische Staatsbürger sind sie damit nicht. In ihrem Fremdenpass steht, dass ihre Staatsbürgerschaft ungeklärt ist. „Sogar bei meinem kleinen Bruder, der schon in Österreich geboren ist steht 'ungeklärt'", so Elnara. Immer wieder gibt es Probleme. "Einmal konnten wir unsere Pässe nicht verlängern, der Beamte meinte, wir müssen zuerst schriftlich nachweisen, dass wir keine Staatsbürgerschaft haben bzw. dass wir in Aserbaidschan verfolgt werden." Letzteres sei schwer zu beweisen, weil es zu gefährlich ist. "Ein Freund von meinem Papa wurde vom aserbaidschanischen Geheimdienst festgenommen", so Elnara. "Sie haben ihn geschlagen und gefoltert, weil sie wissen wollen, wo mein Papa ist.“ Nach großen Anstrengungen schaffen sie die Verlängerung, der Alltag mit einem Fremdenpass ist aber nicht sonderlich angenehm. In ein anderes Land zu reisen, kann mitunter schwierig sein, obwohl es gesetzlich erlaubt ist. "Im März wollte ich nach Georgien reisen, an der ungarsichen Grenze haben sie mich verhört, als wäre ich eine Terroristin."

Mal Österreicher werden...  

Mit dem jetzigen Fremdenpass hat Naim keine Chance, die österreichische Staatsbürgerschaft zu beantragen. Er muss zuerst auf einen anderen Aufenthaltstitel umsteigen, zum Beispiel auf die sogenannte Rot-Weiß-Rot Karte, die qualifizierten Arbeitskräften aus Drittstaaten einen langfristigen Aufenthalt und Arbeit ermöglicht. "In Afghanistan kann ich kein sicheres Leben führen", so Naim. "Ich bin lieber staatenlos in Österreich, als zurück nach Afghanistan zu gehen."  Elnara ist optimistisch und hofft, bald die Staatsbürgerschaft für ein Land zu bekommen, in dem sie sich schon lange zuhause fühlt: für Österreich.

 

EXPERTENMEINUNG zur Staatenlosigkeit in Österreich

Mag.a Haleh Chahrokh, Mitarbeiterin in der Rechtsabteilung von UNHCR Österreich und Autorin der kürzlich veröffentlichen Studie "Staatenlosigkeit in Österreich".

Wie stellt man in Österreich fest, dass jemand staatenlos ist?

In der Praxis ist es so, dass es kein eigenes Verfahren zur Feststellung von Staatenlosigkeit gibt. Die Behörden beschäftigen sich damit normalerweise erst dann, wenn es um andere rechtliche Fragen geht. Es könnte in einem Asylverfahren der Fall sein, dass die Behörde oder das Gericht in einem Fall etwas entscheidet und dann auch nebenbei feststellt, dass die Person staatenlos ist. Im Moment bekommen die Staatenlosen einen Aufenthaltstitel aufgrund anderer Aspekte und nicht aufgrund ihrer Staatenlosigkeit.

Wie kommt man dann auf die Statistik der Staatenlosen in Österreich?

Sie ist mit Vorsicht zu genießen, weil sie auf Grund der Meldezettel erstellt wird. Das ist das erste, das die Zahl ungenau macht. Je nachdem wie der Melderegisterbeamte damit umgeht, wird dann die Person als „staatenlos“ registriert oder auch nicht.

Was sind die Hauptgründe für Staatenlosigkeit? 

Weltweit ist einer der größten Gründe das Auseinanderbrechen von Staaten (wie zum Beispiel der Sowjetunion oder Ex-Jugoslawien). Jetzt sind die Asylsuchenden aus Syrien sicher nochmal eine Gruppe, die relativ stark ist. Unter denen sind auch viele Kurden und Palästinenser, die von der Staatenlosigkeit betroffen sind. Ein weiterer Grund ist zum Beispiel wenn die Staatsbürgerschaftsgesetze  von zwei Staaten nicht kompatibel sind und die Diskriminierung von Frauen oder Minderheiten. 

 

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