Orbán, der Großmeister

09. April 2018

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Foto: Adam Bezeczky / wikipedia commons

Die Wahlen am Wochenende in Ungarn sind ein Riesenerfolg für Premier Orbán. Der Sieg bestätigt seinen Kurs der national ausgerichteten Politik. Ungarn den Ungarn – ein Erfolgsrezept.

Die Parlamentswahl 2018 in Ungarn ist ein totaler Erfolg für den Bund junger Demokraten (FIDESZ) unter der Führung des Premiers Viktor Orbán. Er konnte ein weiteres Mal eine Zweidrittelmehrheit im Parlament erreichen. Damit kann der Premier das Land weiterhin nach seinen persönlichen Vorstellungen regieren.

Opposition vernichtend geschlagen

Die Opposition auf dem linken und rechten Spektrum hat vor den Wahlen noch kurz Hoffnung geschöpft: Bei einer Nachwahl in der Ortschaft Hódmezővásárhely konnte eine Oppositions-Allianz den Bürgermeisterkandidaten der FIDESZ schlagen. Doch das war nur ein kurzes, letztes Aufflackern der Opposition: Bereits am Sonntag-Abend hat Gábor Vona, der Anführer der bisher stärksten und chancenreichsten Oppositionspartei Jobbik seinen Rücktritt verkündet.

Kommunikatiostalent und Feindbildern             

Die Wahl in Ungarn zeigt die allgemeine Zerrissenheit zwischen Stadt und Land: Während in der Hauptstadt einige Bezirke von Oppositionsparteien, der grünen LMP, dem sozialistischen Wahlbündnis MSZP-P und weiteren kleinen Parteien erobert werden konnten, zeigt sich das ganze Land tieforange, in der Farbe der FIDESZ.

Wahlentscheidend war sicherlich der Dauerwahlkampf, der in Ungarn seit Jahren läuft. Feindbilder wie die EU, der ungarischstämmige Milliardär Soros und die Migranten allgemein haben eine Atmosphäre der Angst erzeugt. Starken Zuspruch hat FIDESZ vor allem in ländlichen Gegenden erhalten. Die Angst, von fremden Horden überrant zu werden, überwiegt – die Tatsache, dass kaum ein Migrant freiwillig in Ungarn bleiben möchte, zählt nicht.

Viktor Orbán beweist mit diesem eindrucksvollen Sieg weiterhin seinen "Zug zum Tor". Das Kommunikationstalent des Premiers hat ihn 1989 landesweit berühmt gemacht, als er ,trotz sozialistischer Diktatur, offen einen Abzug der sowjetischen Truppen gefordert hatte. Hier das Video mit deutschen Untertiteln:

Und auch 2015 zeigte sich sein Gespür: Als erster Politiker in Mitteleuropa forderte er nicht nur die Eindämmung der Migration, sondern setzte auch mit dem Ungarischen Grenzzaun ein Zeichen.

Wirtschaftsaufschwung und Asien

Die ungarische Wirtschaft befindet sich – trotz einer massiven Abwanderung der jungen, gut ausgebildeten Arbeitskräfte – im Aufwind. Die Löhne steigen, die Wirtschaft wächst – ob dieser Aufschwung auch bei allen Menschen im Land ankommt, bleibt aber fraglich. Auch die wirtschaftliche Annäherung an Russland und China – Stichwort Ausbau Atomkraftwerk Paks, Großinvestitionen aus China – wird Ungarn weiter von der EU, in Richtung Asien bringen. Aber das ist offensichtlich genau das, was die Bevölkerung möchte.

Wie geht es weiter?

Viktor Orbán hat noch vor den Wahlen angekündigt mit "den Feinden der ungarischen Nation" abzurechen. Allen voran wird das seinen ehemaligen Weggefährten Lajos Simicska betreffen, dessen Medien im Vorwahlkampf auf Skandale einiger Minister hingewiesen haben. Auch für alle anderen, regierungskritischen Stimmen wird es eng werden – mit einer Verfassungsmehrheit ist schließlich vieles möglich …

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Kommentare

 

die Skepsis der Ungarn gegenüber muslimischer Einwanderung angeht, so kann man das gut nachvollziehen. Es ist bekanntlich nicht so, dass es in den westeuropäischen Länder nicht immer grössere Probleme mit dieser Gruppe gibt. Berichte über diese Probleme erscheinen täglich und die Ungarn sind kaum dafür zu begeistern, sich diese Probleme auch aufzubürden. Zumal diese Probleme immer grösser werden, je grösser der Anteil der in den entsprechenden Kulturen sozialisierten Personen wird. Bisher sieht es jedenfalls danach aus.

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