Rassismus - Antisemitismus - Fremdenfeindlichkeit - Volkshetze: Meldestelle für NS-Wiederbetätigung

Wegen der gegenwärtigen angespannten Lage im Nah-Ost Konflikt.

Antisemitismus, öffentliche Verhetzung gegen angehöriger bestimmter Gruppen, Rassen oder wer Volkshetze betreibt unterliegt in Österreich dem Wiederbetätigungsgesetz.

Dies trifft z. B. zu, wenn jemand dazu auffordert, dass Roma und Sinti und israelische MitbürgerInnen !!! gejagt und verprügelt werden sollten oder jemand behauptet, dass alle Schwarzen Drogendealer sind.

Wer auf seiner Homepage einen antisemitischen oder rassistischen Artikel veröffentlicht, kann wegen Verhetzung
verurteilt werden.

Meldestelle für NS-Wiederbetätigung
Wer im Internet Beiträge mit neonazistischen, rassistischen
oder antisemitischen Inhalten findet, sollte diese beim Innenministerium
(ns-wiederbetaetigung@mail.bmi.gv.at) melden.

Die Angaben werden vertraulich behandelt. Anzeigen
wegen des Verdachts der NS-Wiederbetätigung können auch
bei allen Polizeidienststellen gemacht werden.
Es gibt in diesem Bereich auch Grauzonen: Oft ist auf den
ersten Blick nicht klar, welche Inhalte bzw. Ideologien vermittelt
werden sollen, etwa mit diversen Zahlenkombinationen,
die an Hitler erinnern oder den Hitlergruß symbolisieren.

Folder zu Rechtsextremismus und dem NS-Verbosgesetz ist unter folgendem wenlink zu finden oder als Anhang in diesem blog
http://www.politik-lernen.at/content/site/meldungen/article/106596.html