Ein Jahr Türkis-Grün: Das Beste aus einer Welt

07. Januar 2021

Die Bundesregierung hat Jahrestag, doch für die Grünen gibt es wenig Grund zum Feiern. In der Koalition hat man die eigenen Prinzipien über Bord geworfen. 

Vor einem Jahr, am 7. Jänner 2020, wurde die erste türkis-grüne Bundesregierung angelobt. Ein politisches Wagnis, an dem viele ihre Zweifel äußerten. Wie sollen zwei Parteien, die ideologisch Welten voneinander trennt, auf einen Nenner kommen? Befürwortet wurde die Koalition vor allem mit einem Argument: Lieber Türkis-Grün als Türkis-Blau. Nach einem Jahr misslungenem Krisenmanagement, mangelnder Transparenz und miserabler Flüchtlingspolitik stellt man jedoch fest: so groß ist der Unterschied nicht. 

Der Versuch, das Beste aus beiden Welten zu vereinen, ist gescheitert. Die Koalition wirkt gespalten und verunsichert, das merkt man vor allem bei den etlichen Pressekonferenzen: Sebastian Kurz spricht ein Machtwort, die Grünen wiederholen es. Durch Corona blieben Projekte zwangsläufig auf der Strecke und die Maßnahmen, die umgesetzt wurden, tragen die Handschrift der ÖVP. Die Uni-Novelle und das Anti-Terror-Paket könnten ebenso einer türkis-blauen Regierung entstammen. Umweltthemen kamen zu kurz und das wird sich nach einer finanziell belastenden Pandemie schwer ändern. Auch in der Sozialpolitik haben die Grünen ihre Perspektive verloren, im September stimmten sie mit der ÖVP gegen eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes. Stattdessen unterstützt man den Koalitionspartner in der medialen Inszenierung. Wenn die interne Kommunikation versagt, braucht es rekordhohe Ausgaben für Regierungswerbung und ein Kind im Elefantenkostüm. 

Die größte Enttäuschung lieferten die Grünen als hilfloser Koalitionspartner, der gegen all seine Prinzipien und die Aufnahme von Flüchtlingen stimmen „musste“. Dabei war es keine Überraschung, dass sich die ÖVP hier querstellen würde. Spätestens unter der türkis-blauen Koalition hat man rechte Gesinnung salonfähig gemacht. Die Grünen wussten das – sich nun als machtlosen kleinen Bruder darzustellen, ist zu einfach. "Wenn wir dafür stimmen, begehen wir Koalitionsbruch", sagte Sigi Maurer bei „Im Zentrum“ vom 13.09. Die Message für die WählerInnen lautet: Man will ja, aber man kann halt einfach nicht. Man gibt lieber seine Werte auf, als eine Koalition.

Es mag ja sein, dass die Grünen hinter verschlossenen Türen Tag für Tag versuchen, ihren Willen durchzusetzen, anstatt klein beizugeben. Aber will man an der Koalition mit einer Partei festhalten, die seit einem Jahr unwidersprochen herrscht? Den Grünen sollte bewusst werden, dass der Traum einer gelungenen Regierungsbeteiligung – zumindest mit einer türkisen ÖVP – geplatzt ist. Wenn Kogler, Maurer & Co. nicht bald ihre Stimme wiederfinden, droht den Grünen ein erneuter Vertrauensverlust bei der Wählerschaft. Dabei liegt das historische Comeback gar nicht solange zurück. Sebastian Kurz, auf der anderen Seite, scheint es in seiner Rolle recht gut zu gehen. Schließlich kommt Türkis dem Gefühl einer absoluten Mehrheit schon ganz nah.  

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