Schweizer sagen NEIN zum bedingungslosen Grundeinkommen

06. Juni 2016

Stell dir vor, du bekommst monatlich ein bisschen über 2000 Euro. Einfach so. So wie alle anderen deiner Landsleute auch, unabhängig davon, ob sie arbeiten oder nicht. Wäre das nicht ein fantastisches neues Modell?

In der Schweiz wurde diese Frage gestern mit einem eindeutigen NEIN beantwortet. So stimmten ca. 78 Prozent der WählerInnen gestern gegen die Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“. Während manche darin eine verpasste Chance für die Schweiz wittern, meinen andere, dass die Zeit für ein derartiges Modell einfach noch nicht reif sei. Wieder andere sehen in dem Ergebnis den Beweis dafür, dass es sich hierbei lediglich um ein wenig durchdachtes, sozialromantisches Fantasiegebilde handle, welches jedoch in der Realität nicht umsetzbar sei.

Bedingungsloses Grundeinkommen – what’s that?

Tatsächlich ist die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens umstritten. Es handelt sich dabei um ein sozialpolitisches Konzept, nach welchem jede/r BürgerIn ein Grundeinkommen vom Staat ausbezahlt bekommt, in einer gesetzlich festgelegten Höhe, welche für alle BürgerInnen gleich ist. Der Clou dabei: Es wird keine Gegenleistung erwartet – deshalb heißt es ja auch „bedingungsloses“ Grundeinkommen.

Pro und Contra

Das Modell findet zahlreiche BefürworterInnen aber auch GegnerInnen. Die häufigsten Argumente für ein bedingungsloses Grundeinkommen sind, dass ein derartiges Grundeinkommen für alle bestehende Hierarchien und Unterdrückung auf dem Arbeitsmarkt ausgleichen würde. Damit wäre jeder Mensch frei, selbst eine Entscheidung darüber zu treffen, welcher Arbeit er oder sie nachgehen möchte, da die Existenz ja abgesichert ist. Dagegen wird gehalten, dass dies wahrscheinlich dazu führe, dass die meisten Menschen überhaupt nicht mehr arbeiten wollen. Somit fördere das Grundeinkommen das Sozialschmarotzertum. Außerdem wolle dann niemand mehr die wirklich unangenehmen Arbeiten in einer Gesellschaft verrichten.

BefürworterInnen des Grundeinkommens meinen jedoch, dass das Gegenteil der Fall sei: Die Motivation zu arbeiten wäre mit einer grundlegenden Absicherung der Existenz für viele Menschen sogar eine höhere. Weiters müssten wenig beliebte, unangenehme Tätigkeiten dann schlicht besser bezahlt werden, was Ungleichheiten in der Gesellschaft weiter ausgleiche. KritikerInnen befürchten eher, dass es in Folge zu einem Lohndumping oder auch zum Anstieg von Schwarzarbeit kommen könnte.

Weitere Diskussionspunkte sind die genaue Höhe des bedingungslosen Grundeinkommens (zum Vergleich: In Finnland wird über ein Grundeinkommen in Höhe von etwa 800 Euro debattiert) sowie die Frage der Finanzierbarkeit. Dabei ist wichtig zu verstehen, dass mit Einführung des Grundeinkommens bestimmte Sozialleistungen gestrichen werden würden, da sich jede/r diese Leistungen selbst bezahlen könnte. Vor diesem Hintergrund wäre zwar die Finanzierbarkeit eines zumindest geringen Grundeinkommens erklärt, die Frage der wirklichen Gerechtigkeit stellt sich doch dann insbesondere für jene in den Raum, die verstärkt auf Leistungen aus dem Sozialstaat, zum Beispiel Pflegegeld, angewiesen sind.

What would you do if your income were taken care of?

Ich persönlich halte es, abgesehen von all dem Für und Wider, für ein interessantes Gedankenexperiment, das sich jede/r einmal durchdenken sollte: Was würdest du tun, wenn du dir um deine Existenz keine Sorgen machen müsstest? What would you do if your income were taken care of?

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