„Wir haben keine No-Go-Areas"

22. Oktober 2019

Außenminister Alexander Schallenberg über die Balkanstraße, indische Aromen, österreichische Identität und die Rolle Europas in der Weltpolitik.

Von Amar Rajković, Delna Antia-Tatić, Fotos: Marko Mestrović

BIBER: Sie sind als Sohn eines Diplomaten viel herumgekommen. Frankreich, Indien, Spanien. Was haben Sie aus diesen Ländern für Ihr Leben und Ihre Karriere mitgenommen?

ALEXANDER SCHALLENBERG: Vor allem Indien hat bei mir einen bleibenden Eindruck hinterlassen. Es gibt kaum Länder in Asien, die auf so eine jahrtausendealte Kultur zurückblicken können wie der indische Subkontinent. Als Kind habe ich wenig Politisch-Gesellschaftliches mitbekommen, dafür prägen mich bis heute das Essen, die Aromen und die Farben Indiens.

Ihr Lieblingsgericht? 

Chicken Vindaloo. Als „alter Inder“ esse ich gerne scharf.

Welche Auslandsreise haben Sie als Diplomat besonders in Erinnerung?

Unter anderem war es die Reise nach Nord-Nigeria, in das Sultanat von Sokoto. Das ist das älteste bestehende Sultanat in Subsahara-Afrika. Die Reisen nach Bagdad und Kabul waren auch sehr interessante Erfahrungen.

Als Geografie-Experte müssten Sie ja die Balkanstraße kennen. Wann waren Sie das letzte Mal dort?

Denkt nach. Nein! (lacht) Welche ist das?

Die Ottakringer Straße im 16. Bezirk.

Obwohl ich drei Jahre dort gewohnt habe, kenne ich diese Bezeichnung nicht.

Weil wir das Interview kurzfristig im Bundeskanzleramt und nicht in Ottakring abhalten, haben wir Ihnen zumindest etwas Ottakring mitgebracht, eine syrische Baklava. (Der Minister greift in die Kiste und bedient sich.)

Vielen Dank, schmeckt leider besonders gut.

Wie geht’s eigentlich Migranten in Österreich, Herr Schallenberg?

Es könnte immer besser gehen, aber im Vergleich zu anderen Regionen dieser Welt ist die Situation eine Gute. Beide Seiten bemühen sich, das zeigt der hohe Grad an sozialem Frieden, den wir hier genießen. Es gibt keine No-Go-Areas mit Parallelgesellschaften wie in vielen anderen europäischen Staaten.

In Ihrer Antrittsrede als Interimsminister sprachen Sie davon, dass „die kommenden Monate sicher keine Monate der großen Reformen oder Veränderungen werden“, aber Dialog und Austausch stattfinden soll. Ist das gelungen?

Ich habe eine ganze Reihe von Agenden zu betreuen. Als Integrationsminister gehört dazu beispielsweise die Präsentation des Integrationsberichts. Ich werde die Integrationsbeauftragten der Länder noch treffen und bin als Außenminister und Kultusminister in Kontakt mit den Communities und Kultusgemeinschaften. Zwischen diesen Dossiers ergeben sich interessante Verbindungen. Die Religionsgemeinschaften betonen, wie gut der Dialog ist. Das macht uns in Österreich aus. Wir reden miteinander und, wenn es ein Problem gibt, setzen wir uns alle an einen Tisch, trinken einen Spritzer oder etwas Nicht-Alkoholisches (lacht).

Schallenberg, Politik, Interview
Der Übergangsminister Alexander Schallenberg plant keine Fortsetzung seiner politischen Karriere: „Ist nicht Teil meiner Lebensplanung.“

 

Schallenberg, Politik, Interview
Ein Stück Ottakring für den Integrationsminister

Wäre das etwa Teil dieser österreichischen Identität? Der Ex-Kanzler Sebastian Kurz erklärte ja im Wahlkampf, dass die österreichische Identität in Gefahr sei, weil sich die Gesellschaft durch Zuwanderung massiv verändert. Wie stehen Sie dazu?

Wir müssen schon darauf achten, dass es kein komplettes Laissez-faire geben darf. Es gibt ein europäisch-österreichisches Lebensmodell. Wir wollen, dass alle Menschen, die hier leben, vollwertige Mitglieder unserer Gesellschaft sind und dieses Selbstwertgefühl auch leben. Dazu bedarf es Anstrengungen auf beiden Seiten. Integration passiert nicht von selbst. Das ist ein schwieriger Prozess, für beide Seiten. Sowohl für Migranten und Flüchtlinge, als auch für die Mehrheitsgesellschaft, die starke Veränderungen wahrnimmt. Alleine in Wien haben schon über 50% der SchülerInnen Deutsch nicht als ihre Muttersprache. Der Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund hat sich in den letzten zehn Jahren um mehr als 30% erhöht, das spüren die Menschen und es führt zu Reaktionen, das ist völlig normal. Es liegt auch am Staat, dafür zu sorgen, dass es nicht aus dem Ruder läuft.

Die Zuwanderer sollen sich durch Leistung integrieren, was kommt von der Mehrheitsgesellschaft?

Überspitzt formuliert kann man sagen, dass die Mehrheitsgesellschaft das ganze System an Sprach- und Wertekursen sowie Arbeitsqualifizierungsmaßnahmen finanziert. Der Österreichische Integrationsfonds mit seinen engagierten jungen Leuten leistet hier beispielsweise sehr gute Arbeit. Zugleich besteht die berechtigte Erwartungshaltung, dass es sich dabei um kein Lippenbekenntnis handeln darf. Wenn gewisse Regeln eingehalten werden, hat jeder die Chance etwas zu erreichen.

Schallenberg, Politik, Interview
Sebastian Kurz im biber: Vom Chef-Integrator zum Flüchtlingsschreck. Erklären Sie uns den Schwenk.

Sollte der Staat nicht endlich die Wahrheit aussprechen und sagen: „Wir sind ein Einwanderungsland“?

2015 und 2016 gab es eine große Zäsur, das darf man nicht vergessen. Vorher hätten das vermutlich die meisten Politiker bejaht. Dann kam es zur Situation, dass bis zu 10.000 Menschen pro Tag in Spielfeld an der Grenze standen. Da ging es darum, eine Krise zu bewältigen. Gerade im Integrationsbereich beschäftigt uns das nach wie vor. Für die Sprachkurse und für die Integration am Arbeitsmarkt muss jetzt Geld in die Hand genommen werden. Die Migration ist oft eine Frage von Tagen und Wochen, aber die Integration braucht Jahre.

Das Bekenntnis zur Einwanderungsgesellschaft setzt also die falschen Signale?

Die Signale dürfen nicht einladend sein. Alles andere wäre kontraproduktiv und würde nur das Geschäft der Schlepper erleichtern.

Als langjähriger Vertrauter des Ex-Kanzlers Kurz – wie erklären Sie den biber-LeserInnen den Schwenk von Sebastian Kurz? (Wir zeigen Herrn Schallenberg zwei biber-Cover aus der Vergangenheit. Eines mit Sebastian Kurz als ChefIntegrator von 2011, das andere zeigt den Hardliner Kurz, der zum Schreckensgespenst für ankommende Flüchtlinge mutierte.)  

Nochmal: Durch die Ereignisse ab dem Sommer 2015 gab es eine ganz wesentliche Zäsur im gesamten politischen Diskurs. Da ging es plötzlich um Größenordnungen, die vorher unvorstellbar waren. Das ganze System war falsch, weil es nur Schleppern genutzt hat, das darf man nie vergessen. Österreich war mit Schweden und Deutschland der Staat, der am meisten betroffen war. Deswegen ist es auch nicht verwunderlich, dass gesagt wurde, dass es so nicht weitergehen kann.

Populäre Integrationspolitik wirkt derzeit wie Sicherheitspolitik – auch auf EU-Ebene. Das neue Migrationsressort in der EU-Kommission trägt den Namen „Schutz unseres europäischen Lebensstils“.

Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass wir eine echte Krisensituation hatten. Das Ziel Europas muss es sein, mit der entsprechenden Integrationspolitik in eine Normalität zurückzukehren und die Geschäftsgrundlage der Schlepper kaputt zu machen. Unser demokratisches Lebensmodell, das auf Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit beruht, steht unter Druck von außen. Wir können stolz sein, dass wir eine offene Gesellschaft in bestem Sinne von Charles Popper geschaffen haben.

Gehen wir nach Bosnien, haben Sie sich ein Bild vor Ort gemacht?

Ich war seit meinem Amtsantritt noch nicht persönlich dort, aber natürlich erhalten wir laufend Berichte über wieder steigende Flüchtlingszahlen. Es gibt einen anhaltenden Druck, auch in Griechenland wurden wieder mehr Landungen registriert.

Warum greift die EU nicht in Bosnien ein und hilft den Menschen, die wie Tiere auf Müllhalden leben?

Die Staaten kriegen eine sehr namhafte finanzielle Unterstützung von der EU für das Management der Migration. Die müssen natürlich entsprechend eingesetzt werden.

Schallenberg, Politik, Interview
Der Minister kann auch Kultur: Die Wand seines Büros zieren diese drei schwarzen Tiroler Schützen.

Warum übt man keinen Druck auf die Staaten aus, damit die Gelder wirklich dort ankommen, wo sie gebraucht werden?

Das ist ein großes Thema. Europa sollte lernen, die Hilfe mit einer Erwartungshaltung zu verbinden. Wir sind der größte Entwicklungshilfegeber weltweit und sollten mehr Druck ausüben, damit die Staaten Maßnahmen in den Bereichen Grundrechte, Menschenrechte oder Unabhängigkeit der Justiz setzen, die wir uns auch erwarten. Deswegen ist auch die Beitrittsperspektive so wesentlich für den Westbalkan. Das ist ja eine WinWin-Situation. Dafür bedarf es natürlich der Bereitschaft vor Ort.

Können wir die Beitrittschancen der Balkanländer kurz durchgehen?

Ich war vor Kurzem in Nordmazedonien und Albanien. Gerade Nordmazedonien hat gezeigt, dass man bei entsprechendem politischem Willen ein wesentliches regionales Problem aus eigener Kraft aus der Welt schaffen kann. Die Hoffnung ist, dass es solche Initiativen auch in Bosnien und Herzegowina gibt. Was wir nicht wollen, ist, dass Bosnien plötzlich auf einem Abstellgleis steht. Wir hoffen noch immer, dass die Stimme der Jugend hörbarer wird und zum Umlenken der Politik führt.

Wie beurteilen Sie die Tatsache, dass Serbien wahrscheinlich vor Bosnien der EU beitreten wird?

Ich würde eher hoffen, dass der Wille in Bosnien-Herzegowina besteht, sich nicht von Serbien abhängen lassen zu wollen. Das Ziel Österreichs ist, dass jeder Staat Südeuropas Teil der Europäischen Union wird, auch der Kosovo.

Ist es vorstellbar, Sie auch in der neuen Regierung als Minister zu sehen?

Das ist nicht Teil meiner Lebensplanung. Absolut nicht.

Können Sie folgende drei Frauen mit einem Adjektiv beschreiben?

Carola Rackete: eigenwillig

Greta Thunberg: beeindruckend

Angela Merkel: erfahren

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