Die kulturelle und ethnische Auslöschung der Uigur:innen in China schreitet vor den Augen der Weltöffentlichkeit unvermindert voran. Eine Überlebende eines gefürchteten Internierungslagers und zwei Angehörige von derzeit Inhaftierten sprechen von Folter, Vergewaltigungen und verstörender Gehirnwäsche.

Von Aleksandra Tulej, Mitarbeit: Fabian Reicher, Illustrationen: Thomas Süß

Illustration: Thomas Süß

Du bekommst einen Sack über den Kopf gestülpt und wirst in diesen Raum geführt, wo allerhand Folterwerkzeuge zum Einsatz kommen: Dazu zählen Elektroschocks und das Herausreißen von Fingernägeln oder Verhöre im „Tigersessel“ – einem eisernen Stuhl, in dem man mit gefesselten Füßen und Händen Stunden oder Tage ausharren muss. Du darfst nicht sprechen, nicht lachen und nicht weinen. Die Lagerregeln musst du bei der Ankunft unterschreiben und auswendig lernen. Wer sich nicht daran hält, dem droht die Todesstrafe.“ Die 43-jährige Kasachin Sayragul Sauytbay hat fünf Monate in einem sogenannten „Umerziehungslager“ in Xinjiang verbracht. Ihr Verbrechen? Sie ist Kasachin und damit Angehörige einer muslimischen Minderheit in China. „Nicht als Han-Chinesin geboren zu sein, reicht dort schon.“ Sie erzählt im „Pavillon Burg“ vor der Wiener Hofburg über ihre brutale Zeit im Lager – sie ist eine der wenigen, die es raus geschafft hat.

Vorwand: „Terrorismus“

In der chinesischen Provinz Xinjiang leben etwa 11 Millionen Uigur:innen – ein muslimisches Turkvolk und ethnische Minderheit in China. Mit fast 1,3 Milliarden Menschen stellt die Volksgruppe der Han-Chines:innen die absolute Mehrheit der Bevölkerung. Ethnische Minderheiten in China blicken auf eine lange Geschichte der Unterdrückung zurück. So ergeht es auch dem Volk der Uiguren. Seit Xi Jinping 2012 an die Macht kam, wurde die Situation noch schlimmer (s. Infobox) Aktuell befinden sich große Teile von Xijnang seit über 100 Tagen im Lockdown – als Maßnahme von Chinas Zero-Covid-Politik: Hightech-Drohnen patroullieren die Straßen, Kontaktpersonen werden in Quarantänelager gesteckt und wer gegen die Regeln verstößt, kann inhaftiert werden. Diese Maßnahmen lösten in China eine Reihe an Protesten aus – Ende November starben bei einem Wohnungsbrand in der Stadt Ürümqi zehn Menschen, neun weitere wurden verletzt. Anrainer:innen berichten, dass sie sich aufgrund der rigiden Ausgangsbestimmungen nicht getraut hatten, ihre Wohnungen zu verlassen – bei manchen war dies auch gar nicht möglich, da die Türen von Außen verriegelt wurden – auch eine Maßnahme der Regierung, die zur Einhaltung der Quarantäne dienen soll. Auf diese Art verlor auch der in der Schweiz lebende Uigure Abdulhafiz Maimaitimin seine Tante und ihre vier Kinder. Sie starben bei dem Brand, weil sie es nicht rechzeitig aus der Wohnung hinaus geschafft hatten, wie er in einem Gespräch mit dem Schweizer Nachrichtenportal watson.ch erzählt. Die Proteste auf den Straßen Chinas sind etwas bisher Ungewöhnliches, die Regierung bestraft jegliche Kritik am Regime. Es reicht aber wie gesagt auch aus, der „falschen“ Ethnie anzugehören:

Sayragul Sauytbay hat nach ihrer Entlassung aus dem „Umerziehungslager“ immer noch mit körperlichen und seelischen Problemen zu kämpfen. „Seitdem ich im Lager war, komme ich oft nicht vom Bett hoch. Das liegt daran, dass ich dort so lange auf kaltem Betonboden schlafen musste. Meine Gelenke, Arme und Beine schmerzen. Vorher war ich vollkommen gesund, heute bin ich mit 43 Jahren eine kranke Frau.“ Ihre ganze Geschichte hat sie in dem Buch „Die Kronzeugin“ aufgeschrieben, das 2020 in deutscher Übersetzung erschien. Sayragul wurde im kasachischen autonomen Bezirk Ili im Nordwesten Chinas geboren und arbeitete als Lehrerin an einer Schule. Im November 2017 wurde ihr von der Regierung befohlen, sich an einer Adresse zu melden und dort auf die Polizei zu warten. Als sie dort auftauchte, erschienen vier bewaffnete Männer, stülpten ihr einen schwarzen Sack über den Kopf und brachten sie in ein „Umerziehungslager“. Hier sollte sie die folgenden Monate Chinesisch unterrichten. Davor musste sie ein Dokument unterschreiben, in dem sie bekundete, sich an die Lagerregeln zu halten. „Ich hatte keine andere Wahl, als zu unterschreiben“, erzählt sie. „Wir danken unserem großen Land, wir danken dem verehrten Präsidenten Xi Jinping, wir danken der Partei.“ Sätze wie diese mussten alle Insass:innen auswendig lernen und wiederholen.

Illustration: Thomas Süß

Der Tag im Lager begann um 6 Uhr morgens. Ihre kleine Zelle bestand nur aus einem Bett aus Beton, war karg und kahl und wurde von fünf Kameras rund um die Uhr überwacht. In diesen Zellen sind bis zu 20 Menschen auf 16 Quadratmetern eingepfercht, die Insassen tragen Handschellen, Uniformen und ihre Köpfe sind kahl rasiert. Als Verpflegung gibt es meistens eine Art trübe Suppe und eine Scheibe Brot. Danach lernen die Gefangenen Propagandalieder auswendig und bekennen sich zu „Sünden“, die sie nie begangen haben. So auch Sayragul – offiziell war sie kein Häftling, wurde aber trotzdem als solcher behandelt. Nach fünf Monaten Zwangsarbeit im Lager wurde sie genauso willkürlich, wie sie inhaftiert wurde, wieder freigelassen. Ihr wurde verboten, darüber zu sprechen, was sie im Lager erlebt hatte. Kurz darauf gelang ihr mit einem Schlepper die Flucht zu ihrer Familie in Kasachstan. Mittlerweile lebt sie in Schweden. Laut Sayragul Sauytbay sind aber nicht nur Uigur:innen und Kasach:innen Opfer des Regimes – sondern auch Han-Chines:innen, die sich gegen die chinesische Regierung stellen, wie etwa in Hongkong. Oder auch Uigur:innen die in Österreich leben.

Eltern und Bruder interniert

 „Jeder von uns hat Verwandte oder Bekannte in den Lagern,“ so Mehbube Abla, eine von etwa 300 in Österreich lebenden Uigur:innen. Ihre Mutter, ihr Vater und ihr Bruder waren alle drei in einem Umerziehungslager interniert, ihre zwei Schwestern leben im Ausland. Die 41-Jährige selbst lebt seit 2005 in Linz, wo sie als Fachsozialbetreuerin arbeitet. Sie ist in Ghulja, einer Provinz in Xinjiang, geboren und zog im Jahr 2004 nach Deutschland, um dort Wirtschaft zu studieren. Als sie nach Deutschland kam, wusste sie, dass sie nie wieder in ihre Heimat zurückkehren kann. Einige Jahre lang hatte Mehbube noch Kontakt zu ihrer Familie, doch im Frühling 2017 sollte sich das ändern: Ihr Bruder, ihre Mutter und ihr Vater wurden innerhalb weniger Monate alle verhaftet und in die Lager gebracht.

Spätestens seit 2019, als erstmals Satellitenbilder von den Lagern aufgetaucht sind, weiß die Welt, wie es den Uigur:innen in den Camps ergeht. Im Mai 2022 wurden durch eine unbekannte Quelle die „Xinjiang Police Files“ geleaked: Bilder aus den Lagern, auf denen Wachen mit Sturmgewehren zu sehen sind, Gefangene gefesselt auf Tigersesseln, kahlgeschoren und in Handschellen. Die Bilder sorgten international zwar für Empörung, allerdings ebbte der Aufschrei schnell ab – vor allem auf politischer Ebene. So wurde am 6. Oktober 2022 vom UN-Menschenrechtsrat der Vorschlag abgelehnt, eine „Debatte über mögliche Menschenrechtsverletzungen“ in Bezug auf die Situation der Uigur:innen zu führen. So geht das Grauen für sie weiter. Mehbubes Bruder Adiljan ist 32 und seit 2017 interniert, offiziell wegen „problematischer Gedanken in Bezug auf Religion“. Er wurde 2019 zu 19 Jahren Umerziehungslager verurteilt. Er hat eine Frau, die auch in ein Lager gesteckt wurde, und eine kleine Tochter – wo die Tochter ist, weiß niemand. Ihre Mutter Peyzohre wurde auch 2017 festgenommen und 2019 zu 19 Jahren Umerziehungslager verurteilt. Ihr Vater Hebibulla wurde 2018 zu 8 Jahren Lager verurteilt. Zwischenzeitlich wurden ihnen Gefängnisstrafen verhängt. Es ist nicht unüblich, dass die Internierten zwischen Lager und Gefängnis hin- und her gereicht werden, so war es auch in dieser Familie. Die Begründungen für die Internierung sind schwer als Gesetzesbruch nachzuvollziehen: „Die Regierung hat zahlreiche Gründe vorbereitet, mit der sie es legitimiert, Uigur:innen in diese Lager zu bringen. Bei uns war das so: Drei Töchter studieren im Ausland, das ist der erste Grund. Unsere Eltern haben mit uns im Ausland lebenden telefoniert, das ist der zweite Grund. Und der wahrscheinlich wichtigste Grund: Meine Mutter trägt Hijab und ist offen praktizierende Muslima, genau wie mein Vater – sie hatten auch viele religiöse Symbole daheim. Das ist in China ein Tabu.“ Ganz selten bekommt Mehbube durch mutige Verwandte auf Umwegen Nachrichten über das Wohlbefinden ihrer Familie – sie ist über jedes Lebenszeichen froh. Die letzte Nachricht ist jetzt zwei Jahre her.

Mehbube hat sich bei der chinesischen Botschaft in Österreich erkundigt und eine sehr allgemeine Antwort erhalten, dass es „ihrer Familie gut gehe und nur diejenigen, die das Gesetz gebrochen haben, im Gefängnis seien.“ Mehbube betont aber, dass niemand aus ihrer Familie jemals ein Gesetz gebrochen oder ein Verbrechen begangen hat – außer, dass sie uigurischer Abstammung sind. Mehbube meint dazu trocken: „Wenn du als Uigurin in Xinjiang geboren wirst, wirst du sowieso schon wie eine Verbrecherin behandelt. Ich kenne es nur so, von klein auf. Wir sind Unkraut für die chinesische Bevölkerung. Wir kennen keine Menschenrechte. Wir haben einfach Pech gehabt.“ Ob sie ihre Familie in Gefahr bringt, indem sie offen über die Situation spricht? „Die sind ohnehin schon in Gefahr. Natürlich weiß die chinesische Regierung alles, wer ich bin, was ich tue, und wer meine Familie ist. Aber irgendwer muss ja offen darüber sprechen.“ Vor allem, weil die Weltöffentlichkeit scheinbar Augen und Ohren verschließt. Die chinesische Regierung, die diese Lager offiziell als „Berufsausbildungszentren“ bezeichnet, sieht die Insassen als „religiöse Extremisten“. China weist alle Vorwürfe über Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang zurück und wirft westlichen Ländern vor, China diskreditieren zu wollen. Unsere Anfragen an die chinesische Botschaft in Wien bleiben bis Redaktionsschluss unbeantwortet. Die Internierlungslager existieren seit 2016, doch die Unterdrückung der Uigur:innen reicht viel länger zurück (s. Infobox)

Illustration: Thomas Süß

UN-Menschenrechtsrat lehnt Debatte ab

Der Präsident des Uigurischen Weltkongresses, Dolkun Isa, sprach nach der Abstimmung im Menschenrechtsrat im Herbst von einer „Katastrophe“, das Auswärtige Amt in Berlin von einem „schwarzen Tag für die Menschenrechte“.

Unternehmen wie Boss, Volkswagen oder H&M ziehen sich weiterhin nicht aus Xinjiang zurück und verkaufen auch in Österreich Produkte, die von uigurischen Zwangsarbeiter:innen hergestellt werden. Der österreichische Unternehmer Herbert Diess, der bis August 2022 Vorstandsvorsitzender von Volkswagen war, sagt dazu gegenüber dem Handelsblatt: „Wir reisen dorthin, stellen wie überall auf der Welt sicher, dass unsere Arbeitsstandards durchgesetzt, kulturelle und religiöse Unterschiede respektiert werden.“ Eine Aussage wie ein Dolchstoß in das Herz der Uigur:innen. „Der Westen ist von China zu stark wirtschaftlich abhängig. Deshalb wird das alles unter den Teppich gekehrt“, so Mehbube dazu. „Die Menschen, die aus diesen Lagern rauskommen, sind tote Menschen“, klagt sie an. Wortwörtlich: Die Familie bekommt die Information, dass der Internierte gestorben ist, an einem Herzinfarkt oder Suizid, meistens gibt es nur diese zwei angeblichen Todesursachen, erzählt Mehbube. „In den seltensten Fällen überleben Personen diese Lager: Aber durch die psychische und physische Folter sind sie komplett gebrochen, sie können nichts mehr mit ihrem Leben anfangen.“

„Abschiebungen sind ein Todesurteil“

Die 19-jährige TikTokerin Shahnura Kasim spricht auf ihrem Kanal @shahnura.ksm offen über die Menschenrechtsverletzungen und ruft zum Boykott chinesischer Unternehmen, die die Zwangsarbeit in den Lagern unterstützen, auf. Shahnura studiert Grundschullehramt und lebt mit ihren Eltern in München, wo sie auch geboren ist. Ihre Großmutter ist in einem Lager interniert, ihr Onkel wurde dort ermordet. Die letzten Nachrichten über den Status ihrer Verwandten hat sie 2019 erhalten, seitdem wurde es immer schwieriger, an Informationen zu gelangen. „Uns erreichen keine Nachrichten mehr von dort. Meine Mama versucht, immer wieder anzurufen, aber es klappt nie.“ Shahnura hat ihre aktivistische Arbeit auf Social Media vor drei Jahren begonnen, als ihr aufgefallen war, dass im deutschsprachigen Raum medial und politisch kaum über die systematische Unterdrückung von Uigur:innen berichtet wurde.

„Viele, vor allem Jüngere, hören auf meinem Profil zum ersten Mal darüber, wer Uiguren sind oder was dort passiert. Das ist einerseits traurig, andererseits zeigt es mir, wie wichtig diese Aufklärung ist.“ Allerdings kommentieren unter Shahnuras Videos auch zahlreiche Fake-Profile, die ihr vorwerfen, dass sie Lügen verbreitet. „Diese Profile haben dann immer Namen wie Karl oder Peter, aber ich bin mir ziemlich sicher, dass dahinter Menschen aus China stecken.“ Diese seien laut Shahnura derartig indoktriniert, dass sie sowieso nur der chinesischen Propaganda glauben – wahrscheinlich haben einige auch einen offiziellen Auftrag von der Kommunistischen Partei Chinas. Shahnura wünscht sich, dass die EU sich gegenüber der Situation der Uigur:innen genauso solidarisch zeigt, wie sie es gegenüber den vom Krieg in der Ukraine betroffenen Menschen tut und fordert, dass der Genozid an ihrem Volk als ein solcher eingestuft wird. „Ohne harte Sanktionen gegen China wird Europa irgendwann so abhängig von China sein, dass nichts mehr geht“, so die 19-Jährige. Außerdem betont sie, dass Abschiebungen von Uigur:innen nach China für diese den sicheren Tod bedeuten würden. Aus Saudi Arabien und der Türkei, wo über 50.000 Uigur:innen leben, drohen oft Abschiebungen nach China. Laut BMEIA wird keine Statistik dazu geführt, wie viele Uigur:innen aus Österreich nach China abgeschoben wurden und werden.

Eine Abschiebung nach China drohte übrigens auch Sayragul Sauytbay. Mittlerweile hat sie in Schweden Asyl bekommen, wobei sie auch dort vor anonymen Morddrohungen und Warnungen des Regimes nicht sicher ist. Aber indem sie ihr Schweigen bricht, hofft sie, genau wie Shahnura und Mehbube sowie unzählige andere Betroffene, dass die Gräueltaten des kommunistischen Regimes in China ein Ende nehmen und als ersten Schritt von der Weltöffentlichkeit gehört werden. ●

INFOBOX

Wo liegt Xinjiang?

Xinjiang ist eine autonome Region der uigurischen Volksgruppe im Nordwesten der Volksrepublik China. Die amtliche chinesische Bezeichnung lautet Uigurisches Autonomes Gebiet. Von Anhänger:innen der uigurischen Unabhängigkeitsbewegung wird sie Ostturkestan genannt. Die 1,7 Millionen Quadratkilometer große Region hat eine Gesamtbevölkerung von 20 Millionen, darunter 11 Millionen Uigur:innen.

Wie begann die Unterdrückung der Uigur:innen?

Um die Jahrtausendwende begann Peking, die Bodenschätze Xinjiangs wie Erdöl, Uran, Gold, Eisenerze und die großen Kohlevorkommen systematisch auszubeuten – ohne Rücksicht auf den Lebensraum der Kasach:innen und Uigur:innen. Gleichzeitig hat die zunehmende Benachteiligung dieser Bevölkerungsgruppen begonnen. Höhere Verwaltungsposten wurden nur noch an Han-Chines:innen (Das ist die Bevölkerungsgruppe, die die Mehrheit in China bildet und die systematisch nach Xinjiang gebracht wurde, um die Gegend zu kolonialisieren) vergeben, viele gut ausgebildete Kasach:innen und Uigur:innen verloren ihre Arbeit. Minderheitensprachen wurden nach und nach verboten.

Wie rechtfertigt China die Internierung von Uigur:innen in den Lagern?

Die chinesische Regierung wirft den Uigur:innen Extremismus, Terrorismus und Separatismus vor. Im Jahr 2014 töteten extremistische uigurische bewaffnete Attentäter am Bahnhof der südwestchinesischen Metropole Kunming 33 Menschen, dies wird von Chinas Regierungspartei bis heute als Hauptgrund für das Vorgehen gegen die Volksgruppe angegeben. China bezeichnet die Lager offiziell als „Umerziehungslager“, in denen die Minderheiten sich „freiwillig“ an die chinesische Kultur assimilieren sollen.