Warum sich Pegida nicht durchsetzen wird

02. Februar 2015

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Pegida-Karikatur
dpa/picture alliance Karikatur von Frederic Deligne

Innerhalb von nur einem Monat ist es der Pegida-Bewegung gelungen, bis zu 20.000 Menschen zu mobilisieren. Am Montag, 02.02.2015, findet erstmalig auch ein "Pegida-Spaziergang" statt. Nun beginnt der allmähliche Niedergang der selbsterklärten „Retter des Abendlandes“. Denn langfristig können sich in Deutschland rechte Bürger-Bewegungen nicht durchsetzen.

Finger hoch: Wer kennt die Bürgerbewegung „Pro Deutschland“? Wenn die meisten Finger nicht in die Höhe gerissen werden, dann handelt es sich nicht um ein tragisches Wissensdefizit. Der bundesdeutsche Ableger von „Pro Köln“ konnte sich nicht durchsetzen. Pegida erwartet dasselbe Schicksal.

„Wir sind das Volk“ war der bekannte Ausruf der ostdeutschen Bewegung zur Zeit der Wende und drückte sehnsüchtig den Drang zur Einigkeit des geteilten Deutschlands aus. Nun versucht die „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“, kurz PEGIDA, diese Worte für sich einzunehmen, um damit ihr Deutschtum in den Vordergrund zu stellen und sich von allem Fremden abzugrenzen. Innerhalb von nur vier Monaten ist es der Organisation gelungen, in ihrer wöchentlichen Montagsdemonstration bis zu 20.000 Menschen zu mobilisieren. Fast keine Woche vergeht in den deutschen Medien, in der die selbsterklärten „Retter des Abendlandes“ nicht erwähnt werden.

Im Gegensatz zu seinen Nachbarn bietet Deutschland keinen fruchtbaren Boden

Kaum haben sie ihren Höhepunkt erreicht, beginnen sie auch schon zu zerfallen. Nicht nur, weil der Initiator der Bewegung, Lutz Bachmann, über seine Hitler-Selfiesgestolpert und Co-Organisatorin Kathrin Oertel fluchtartig über Bord gegangen ist. Wie bei jeder rechten Bewegung oder Partei, kommt es früher oder später zu einer Spaltung der Organisation. Im Gegensatz zu seinen europäischen Nachbarn, bietet Deutschland Bürgerbewegungen des rechten Spektrums keinen fruchtbaren Boden. Warum das so ist hat folgende Gründe:

  • Die zunächst plausibelste Erklärung ist die Vorbelastung der deutschen Vergangenheit mit dem Nationalsozialismus. Rechte Bewegungen sind auf einen Führer mit einem autoritären Stil angewiesen, was den deutschen Durchschnittsbürger verschreckt und negative Assoziationen weckt.
  • Keine einzige rechtspopulistische bzw. extremistische Partei in Deutschland hat es bislang geschafft einen charismatischen Spitzenmann kontinuierlich zu halten, wie man es etwa von der FPÖ in Österreich oder dem Front National in Frankreich kennt. Daher bekommen solche Bewegungsformen in der Bundesrepublik keinen Wiedererkennungswert.
  • In Österreich existiert mit der FPÖ bereits eine politische Partei, die Positionen und Forderungen der Pegida-Bewegung artikuliert und womit sie in Umfragen bis zu 26% Stimmen auf sich vereinigen.
  • Nicht selten werden neugegründete rechte Bewegungen und Parteien von Neonazis und NPD-Funktionären unterwandert, die vom deutschen Verfassungsschutz beobachtet werden. Diese Unterwanderungen führen dazu, dass aufgrund der radikalen Strömungen unterschiedliche Denkrichtungen entstehen und sich die Organisation spaltet.
  • Von einer Islamisierung Deutschlands kann einfach keine Rede sein. Unter 80 Millionen Einwohnern befinden sich vier Millionen Muslime, also 5 Prozent der Gesamtbevölkerung. In Sachsen, wo die Pegida hauptsächlich aufritt, sind es mickrige 0,2 Prozent (Quelle: de.statista.com)
  • Die Befürchtung vor radikalen Islamisten wird hochgeschaukelt. Der deutsche Verfassungsschutz zählt 7.000 gewaltbereite Salafisten. Etwa ein Drittel von Ihnen sind deutsche Staatsbürger, sodass die Forderung nach einer Abschiebung ins Leere geht (Quelle: spiegel.de)
  • Während der gesamten Geschichte der Bundesrepublik gab es lediglich zwei Tote durch einen islamistisch motivierten Mordanschlag. Dagegen liegt die Zahl der Todesopfer rechtsextrem motivierter Gewalt laut offiziellen Statistiken bei 58 (Quelle:Bundesinnenministerium Deutschland) seit der Wiedervereinigung. Die Aktion „Mut gegen rechte Gewalt“ geht sogar von 184 Todesopfern aus (Quelle: mut-gegen-rechte-gewalt.de). Nicht zu vergessen ist die Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU), die durch das totale Versagen der Bundesbehörden möglich wurde.
  • Pegida ist ein ostdeutsches Phänomen. Zwar gibt es Ableger in mehreren westdeutschen Städten, etwa in Düsseldorf und München, von einer gesamtdeutschen Bewegung ist sie weit entfernt.

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