Gebt uns eine Stimme!
21. Mai 2015
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Wiener Jugendzentren
Posted by Denis Baskan on21May
24 Prozent der in Wien lebenden über 16-Jährigen sind bei den Wiener Gemeinderatswahlen nicht wahlberechtigt. Warum dies zu einem demokratischen Problem werden kann und deswegen geändert werden muss, zeigt #InitiativeWahlrecht, vom „Verein Wiener Jugendzentren“.
320.000 Menschen in Wien sind über 16 Jahre alt und leben schon seit Jahren in Österreich. Sie haben aber kein Wahlrecht. In einem Land, in dem sie leben und deswegen mitgestalten wollen, wird ihnen genau das verwehrt. Auf die Dauer kann dies zu einem demokratischen Problem werden: Bei der letzten Gemeinderatswahl 2010 lag die Wahlbeteiligung bei 67,6 %. Somit haben 773.688 Wahlberechtigte in absoluten Zahlen ihre Stimme abgegeben. Der Rest der in Wien lebenden 1,71 Millionen Menschen war entweder zu jung (ca. 265.000), hat nicht von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht (ca. 345.000) oder war nicht wahlberechtigt (ca. 320.000). Somit haben 45 % der in Wien lebenden Bevölkerung wichtige Entscheidungen für die restlichen 55 % mitgetroffen. Dieser Trend wird sich durch den demographischen Wandel noch verstärken.
Neues Wahlrecht gefordert
Hier setzt die #InitiativeWahlrecht ein. Sie fordert eine Erleichterung beim Erlangen der Staatsbürgerschaft und/oder eine Ausweitung des Wahlrechts für dauerhaft in Wien lebende AusländerInnen auf kommunaler Ebene.
Die Staatsbürgerschaft wird in Österreich nach dem sogenannten Abstammungsprinzip oder auch “Recht des Blutes“ vergeben: Das Kind erhält die Staatsbürgerschaft der Eltern, oder zumindest eines Elternteils. Wer die österreichische Staatsbürgerschaft beantragen möchte, muss mindestens 10 Jahre unterbrochen in Österreich gelebt haben. Wird dieser Zeitraum durch einen längeren Auslandaufenthalt unterbrochen (z.B. durch ein Auslandssemester), fängt man wieder bei null an. Zum Vergleich: In Schweden sind es fünf Jahre Aufenthalt.
An die 40 Einrichtung des „Verein Wiener Jugendzentren“ sind an #InitiativeWahlrecht beteiligt und werden sich in den nächsten Monaten stark machen für die 24 %. Jeder ist aufgerufen die Initiative zu unterstützen und ein Zeichen zu setzen, für Demokratie und Mitbestimmung in Österreich.
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