Im Mai sind EU-Wahlen. So viel dürfte bis jetzt zu euch durchgedrungen sein. Aber wer oder was genau wird gewählt, wann und vor allem wozu?  Zugegeben , der Jargon der ganzen EU-Institutionen ist verwirrend. Ausschüsse, Fraktionen, Gruppierungen – superspannend klingt das ja vorerst nicht. Politiker, die man auf nationaler Ebene kennt, verschwimmen mit EU-Köpfen, die man noch nie gesehen hat und sich fragt, ob man irgendwas verschlafen hat. Am 29 März tritt Großbritannien aus der EU aus. Was bedeutet das alles für uns?  So richtig scheint sich niemand auszukennen. Kein Wunder: Bei den letzten EU-Wahlen lag die Wahlbeteiligung der ÖsterreicherInnen bei gerade einmal 45 %.  

Aber keine Sorge : Wir sind für euch nach Brüssel geflogen um direkt im Parlament zu erfahren, was uns alle im Frühling erwartet. Wir haben uns heute mit den österreichischen Abgeordneten Othmar Karas (ÖVP), Georg Mayer (FPÖ), Thomas Waitz (Grüne) und Eugen Freud (SPÖ) darüber unterhalten, was sie für die Wahlen vorhaben.

Um was geht’s bei den EU-Wahlen? 

Bei der nächsten Wahl zum Europäischen Parlament, die vom 23.–26. Mai 2019 stattfindet, können  UnionsbürgerInnen entscheiden, wer sie im Europäischen Parlament vertreten soll.

In der Europawahl geht es darum, welche Richtung die EU in den kommenden fünf Jahren in Bereichen wie internationaler Handel, Sicherheit, Klimaschutz und Wirtschaftswachstum einschlagen soll. Aber auch Themen wie Migration, Jugendarbeitslosigkeit und Datenschutz, der immer wichtiger wird, stehen auf der Agenda. Die Abgeordneten, die ihr wählt, gestalten nicht nur neue Rechtsvorschriften, sondern prüfen auch andere EU-Institutionen. 

Wer darf wählen?

Aktiv wahlberechtigt sind österreichische StaatsbürgerInnen, die am Tag der Wahl das 16. Lebens­jahr vollendet haben, sowie EU-BürgerInnen, die ihren Wohnsitz in Österreich haben.

Wie kann ich wählen?

Am Wahltag im zugeteilten Wahlsprengel, per Briefwahlkarte vor dem Wahltag per Post.

Welche österreichischen Parteien werden antreten?

Antreten werden die im National- bzw. Bundesrat vertretenen Parteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, Jetzt sowie die Grünen. 

Wer sind die österreichischen Spitzenkandidaten?

Othmar Karas (ÖVP), Harald Vilimsky (FPÖ), Andreas Schieder (SPÖ), Werner Kogler (Grüne), Claudia Gamon (NEOS) und Johannes Voggenhuber (Liste Jetzt). 

„Als EU-Spitzenkandidat im Wahlkampf hat man so viel Aufmerksamkeit, dass man das Gefühl hat, die Welt aus den Angeln heben zu können. Aber sobald man dann wirklich drin sitzt, fühlt man sich dann ganz anders.“, sagt uns heute Othmar Karas bei der Gesprächsrunde.

Und wie ist das mit dem Brexit? 

Die Mitgliedschaft Großbritanniens in der Europäischen Union läuft zum 29. März 2019 aus. Was das für junge ÖsterreicherInnen bedeutet? Es muss erst beschlossen werden, wie es mit dem Erasmus-Programm für Studenten geregelt wird – ob du Zoll bezahlen musst, wenn du etwas aus Großbritannien übers Internet bestellst, ebenfalls. Aber keine Sorge, selbst die Abgeordneten wissen noch nicht genau bescheid, auch was den Tourismus betrifft:

"Ich habe mit ein paar Freunden im Herbst 2019 eine Reise nach Schottland geplant -  es hieß dann, dass wir die Reise lieber jetzt schon bezahlen sollen, keiner weiß, wie es dann später mit der Währung aussehen wird. Meine Freunde meinten dann, wenn das einer wissen muss, wie es nach dem Brexit weitergeht, dann wohl ich. Aber ich weiß es selbst nicht.", gibt Georg Mayer von der FPÖ zu. 

Was sagen die österreichischen Politiker einem möglichen „Öxit“ ?  

„Der Brexit zeigt die Vor-und Nachteile der EU. Von Öxit oder Frexit war bald nicht mehr die Rede.“ sagt Waitz von den Grünen während unserer Diskussionsrunde dazu.  „Wir haben eine Mehrheit der Bürger, die dieses Projekt „Europa“ unterstützen.“, ergänzt Othmar Karas von der ÖVP.

Warum solltest du wählen?

Themen wie Klima, Einwanderung und Datenschutz gehen uns alle was an – und das direkt. Deshalb hat das EU Parlament die Initative "Diesmal wähle ich" gestartet – auf der Website findest du alle Infos rund um die EU-Wahl einfach erklärt, kannst deine Fragen stellen und findest Links zu allen möglichen Bereichen, die mit der Wahl verbunden sind.  +Ohne unnötige hochgestochene Sprache –allerdings mit Informationen, die uns alle und vor allem die EU ein Stück weiterbringen. Mehr Infos findet ihr unter: www.diesmalwaehleich.eu 

Noch nicht genug von der EU? Verpasst ja nicht unsere nächste Ausgabe, die mitte April erscheint – Dort findet ihr ein großes EU-Wahlen Special!