Kommt jetzt Strache?

09. Mai 2016

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Heinz-Christian Strache
Foto: Michael Gruber

Paukenschlag im Kanzleramt. Bundeskanzler Werner Faymann ist zurückgetreten. Tatsächlich hinterlässt er eine ratlose Regierung. Vorgezogene Neuwahlen sind die logische Konsequenz. Doch leider gibt es keine Alternative zu Strache.

Am Ende war der Rückhalt zu gering und der Druck zu groß. Wie hätte man auch so weiterregieren können? Werner Faymann war einfach unbeliebt. Nicht nur die Bevölkerung war unzufrieden mit seinem Zick-Zack-Kurs in der Flüchtlingspolitik. Auch die eigene Partei-Basis rebellierte gegen ihren Chef.

Faymann war eine widersprüchliche Person, ohne eine klare Haltung. Erst sicherte er der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel die volle Unterstützung in der Flüchtlingsfrage zu. Dann ließ er die großzügige Willkommenspolitik mit der Obergrenze fallen. Bei offenen Anlässen wahrte er Distanz zu den Freiheitlichen, beschloss jedoch mit seiner Regierung Maßnahmen in der Flüchtlingspolitik, die eine blaue Handschrift tragen.  

Den eigentlichen Genickbruch bekam Faymann mit dem deutlichen Sieg Norbert Hofers bei der ersten Runde der Bundespräsidentenwahl und mit seiner Reaktion auf das, aus roter Sicht, desaströse Ergebnis: ignorieren und weitermachen wie bisher. Doch das geht nicht. Denn die Bundespräsidentenwahl war nicht nur ein Warnschuss, sondern der Beginn eines Umbauprozesses. Rot-Schwarz wird in den Umfragen von der FPÖ abgehängt. Heinz-Christian Strache ist in der Kanzlerfrage sogar Nummer eins. Die Bevölkerung will einen Wechsel in der Politik. Dagegen wird die Regierung nicht standhalten können. Vorgezogene Neuwahlen sind sehr wahrscheinlich.

Das Problem: Weder die SPÖ, noch die ÖVP bieten Gründe, sie wiederzuwählen. Statt ihre jungen, ideengebenden und mit Visionen behafteten Kandidaten an die Wahlfront zu schicken, sind es einmal mehr die Alteingesessenen, die den zornigen Pöbel besänftigen sollen. Nichts anderes bewies ihre Kandidatenwahl für die Hofburg. Ein hoffnungsloses Unterfangen und zum Scheitern verurteilt. In allen wichtigen Programmpunkten blockieren sich Rot und Schwarz mit ihren starr wirkenden Ideologien. Eine Fortsetzung der Koalition würde kaum einen Sinn machen.

Ist das nun die große Stunde des Heinz-Christian Strache? Er wird nicht müde, jede sich ihm bietende Gelegenheit zu nutzen, um Neuwahlen zu fordern. Immer wieder betont er, was er alles als Kanzler machen würde, wenn man ihm die Chance gäbe. Der Parlamentsbetrieb weist leider keine personellen Alternativen auf. Keiner, der mit Ideen und Visionen auffällt. Österreich muss sich auf einen blauen Kanzler einstellen. Bleibt nur zu hoffen, dass sich die ehemals großen Parteien von Grund auf erneuern und einen Gestaltungseifer entwickeln.

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