Grüne Räuberleiter

07. Oktober 2019

Wer mit Blau koaliert, hat Grün nicht verdient. Daran ändern auch Sondierungsgespräche nichts. Sebastian Kurz will eine Mitte-Rechts-Regierung. Die Wahlergebnisse zwingen ihn nach links. Trotzdem würde seine Partei vom grünen Anstrich profitieren. Die Grünen helfen der ÖVP beim Neustart. Und Kurz wird zum Unschuldslamm.

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Werner Kogler hat die Qual der Wahl - to Kurz oder not to Kurz

Türkis ist nicht mehr schwarz. Das darf man nicht vergessen. Die neue Volkspartei hat unter Türkisblau zig Einzelfälle geduldet und trägt damit Mitschuld an der Regierungskrise. Das Rattengedicht eines blauen Vizebürgermeisters, die Nähe zu Identitären und ein Innenminister, der Flüchtlinge konzentriert an einem Ort halten will, schienen Kurz nicht zu stören. Durch eine Koalition mit den Grünen wären die Unruhen des letzten Jahres sowieso vergessen, man weist die Schuld an der geplatzten Regierung allein der FPÖ zu. Dass die ÖVP rechte Gesinnung erst salonfähig gemacht hat, ist egal. Von den Anhängern würde das türkisblaue Desaster verziehen werden, die neue Volkspartei stabilisiert sich wieder. Man müsste zwar vom gewollten Rechts ins gezwungene Links rücken, ihre Arbeit können die Türkisen trotzdem fortsetzen. Die Grünen machen der ÖVP die perfekte Räuberleiter. Dass sie in einer Opposition weitaus stärker wären, scheint man bislang nur auf Wiener Basis einzusehen. Wenn man bei Klima und Migration auf unliebsame Deals eingeht, riskiert man die Ungunst der Wählerschaft. Zurecht. Denn in den Inhalten trennen Türkis und Grün noch immer Welten. 

In einer Koalition hätte Türkisgrün eine Mehrheit von nur fünf Sitzen. Weniger, als jede andere Regierung Österreichs. Wie lässt sich mit 26 Grünen ein Kopftuchverbot im Parlament verhindern? Wie setzt man als Minderheit die CO2-Steuer durch? Gar nicht. Und so bleibt das geringere Übel auch ein Übel.

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