Wird „Meine Stimme Gilt“ bald neben SPÖ, ÖVP und Co. im Nationalrat vertreten sein? Noch hält sich der Bekanntheitsgrad der als Kunstprojekt definierten Partei von Roland Düringer in Grenzen, doch ihr Potenzial ist groß – will er doch vorwiegend NichtwählerInnen ansprechen.

„Wir sollten die Anliegen der Parteien endlich nicht mehr ernst nehmen“, ist auf der Homepage der Partei „Meine Stimme Gilt“ zu lesen. Der Gründer und Kabarettist Roland Düringer betont, sie sei als Kunstprojekt zu verstehen. Was es genau damit auf sich hat und ob ernsthafte Ambitionen dahinter stecken, war lange Zeit unklar. Doch seit geraumer Zeit begibt sich Düringer auf die Suche nach Menschen, die ihn bei der Verwirklichung seines Ziels, die Partei in den Nationalrat zu hieven, unterstützen wollen.

Düringer richte sich mit seinem Angebot an alle NichtwählerInnen, WeißwählerInnen, ProtestwählerInnen oder vielleicht auch an all jene, die bei der letzten Wahl unter Schmerzen das geringste Übel gewählt hätten, wie er in einem Videobeitrag auf der Homepage der Partei erklärt. Es solle ein Zeichen gegen die momentane Politik gesetzt werden, die von „parteipolitischem Hick-Hack“ geprägt sei. Er meint zudem, dass vielen WählerInnen Inhalte im Wahlkampf vollkommen egal seien. „Die finden den Spitzenkandidaten sympathisch, kriegen einen Kugelschreiber geschenkt oder einen Hunderter, und sagen: Pfau, super, denen mach ich ein Kreuz. So funktioniert’s“, erklärte Düringer in einem Interview mit der Tageszeitung „Kurier“.

Per Los in den Nationalrat

Bereits im September 2016 wurde die Satzung der Partei „Meine Stimme Gilt“ im Innenministerium hinterlegt. Was nun noch fehlt, um am voraussichtlich 15. Oktober bei der Nationalratswahl in der Wahlkabine ankreuzbar zu sein, ist unter anderem eine Kandidatenliste mit mindestens 183 Personen. Auf der Suche nach diesen Menschen, die im Ernstfall die Partei mit der Kurzbezeichnung „GILT“ im Nationalrat vertreten würden, befindet sich Düringer soeben. Montagabend hat er laut einer Videobotschaft auf seiner Facebookseite bereits ca. 150 Zusagen erhalten. Allerdings seien nur 15 % davon Frauen, was Düringer, der auf Vielfalt setzen möchte, zu wenig ist. Auch meldeten sich bislang nahezu keine Personen aus dem öffentlichen Dienst. Per Los wird entschieden werden, welche dieser Personen schlussendlich neben SPÖ, ÖVP und Co. im Nationalrat Platz nehmen darf. Düringer selbst wird nicht auf der Liste stehen und auch nicht in den Nationalrat einziehen.

Zusätzlich zur Kandidatenliste benötigt Düringers Partei/Kunstprojekt noch 2.600 Unterstützungserklärungen, welche ab 25. Juli in der jeweiligen Gemeinde des Hauptwohnsitzes abgegeben werden können. Bis 48 Tage vor dem Stichtag der Wahl (also 28. August) hat „GILT“ Zeit, diese zu sammeln.

Kein Platz für Verschwörungen

Wichtig ist Düringer, dass die RepräsentantInnen der Partei im Nationalrat keine VerschwörungstheoretikerInnen, sondern grundvernünftige Menschen seien, die ein Zeichen gegen die aktuelle politische Lage setzen wollen. Wie genau das aussehen wird, ist bislang nicht klar kommuniziert worden.

Doch wie stehen die Chancen von „GILT“ die 4 % Hürde für den Einzug in den Nationalrat zu meistern? Bei der letzten Wahl 2013 gab es 1.601.898 NichtwählerInnen und 89.503 Personen, die ungültig wählten. Gemeinsam hätten sie die stimmenstärkste Partei Österreichs gestellt. Fraglich ist jedoch, wie viele der NichtwählerInnen tatsächlich ein Kreuz für „GILT“ machen würden.

Eine kurze von mir durchgeführte Umfrage auf der Straße ergab, dass die allermeisten noch nichts von „Meine Stimme Gilt“ gehört haben. Auch bestätigt die Facebookseite der Partei mit rund 3.300 „Gefällt-mir“-Angaben, dass die breite Öffentlichkeit noch nicht erreicht werden konnte. Nach einer kurzen Aufklärung über das Vorhaben Düringers reagierten die meisten Befragten allerdings mit Interesse. Die Idee wäre nicht schlecht oder zumindest interessant, so der Grundtenor. Doch ob die Partei viele WählerInnen mobilisieren könne, wird wieder massiv in Frage gestellt. „1,5 Millionen der NichtwählerInnen werden trotzdem lieber auf die Donauinsel baden gehen“, prophezeit ein Befragter.